Drittmittelprojekte der Europäischen Union: Twinning, Action Grants, Technical Assistance, Grants

Das Drittmittel-Team der IRZTeam EU Technical Assistance und EU Grants der IRZ

 

Seit 1994 unterstützt die IRZ ihre Partnerstaaten nicht nur mit finanziellen Mitteln der Bundesregierung, sondern nimmt auch erfolgreich an Ausschreibungen von EU-Programmen teil und bewirbt sich auf sonstige Drittmittel. Somit setzt die IRZ auch großvolumige mehrjährige EU-Projekte in den Partnerstaaten um. Diese Projekte stehen als Vor- oder Nachbereitung bzw. Ergänzung in ständiger Wechselwirkung mit der durch die Bundesregierung finanzierten Arbeit.

Die IRZ arbeitet in den Bereichen IPA, ENPI und DCI. Das Instrument IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) soll Beitrittskandidaten und potenzielle Beitrittskandidaten an die EU heranführen. Ziel von IPA ist es, die institutionellen Kapazitäten in den Zielländern zu verbessern. Die IRZ unterstützt damit den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Kandidatenländer und potenziellen Beitrittsländer.

Wichtig für die IRZ-Arbeit ist aber auch das „Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI)", das z. B. für die Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und nordafrikanischen Staaten eingesetzt wird. Mit ENPI-Mitteln werden die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Annäherung an Politik und Standards der EU gefördert.

DCI steht für „Development Cooperation Instrument" und umfasst die Zusammenarbeit mit Südafrika und 47 weiteren Entwicklungsländern in Lateinamerika, Asien und dem Mittleren Osten. Innerhalb dieser Programmreihen gibt es die drei Projekttypen, die für die IRZ von Bedeutung sind: EU Twinning, EU Grant und EU Technical Assistance.

 

Das Twinning-Team der IRZTeam EU Twinning und EU Action Grants der IRZ


EU Twinning

Das 1998 ins Leben gerufene Twinning ist eines der EU-Förderinstrumente, um Beitrittskandidaten bzw. Länder der europäischen Nachbarschaftspolitik an den acquis communautaire heranzuführen. Ziel ist es, den Aufbau moderner und effizienter Verwaltungsstrukturen zu unterstützen.

Twinning verfolgt dabei einen partnerschaftlichen Ansatz. Die Partner aus dem EU-Mitgliedstaat und dem Kandidatenstaat arbeiten gemeinsam an der Verbesserung von Strukturen und Inhalten im entsprechenden Rechtsgebiet. Dafür wird dem Partnerstaat eine Langzeitberaterin oder ein Langzeitberater (Resident Twinning Adviser = RTA) zur Verfügung gestellt, die oder der über den gesamten Projektzeitraum im Partnerstaat lebt und in der Partnerbehörde arbeitet. Twinning-Projekte, die in der Regel anderthalb bis zwei Jahre laufen, bieten damit die Chance, über einen längeren Zeitraum gezielt einen bestimmten Justizbereich zu fördern. Die RTA organisieren die verschiedenen Projektaktivitäten vor Ort in Kooperation mit den Partnern. Sie sind auch zuständig für den Einsatz zahlreicher Kurzzeitexpertinnen und Kurzzeitexperten.

EU Twinning sollen einen für beide Seiten bereichernden Erfahrungsaustausch ermöglichen. In Seminaren, Workshops, Schulungen und auf Studienreisen erarbeiten und diskutieren Expertinnen und Experten aus Ziel- und Entsendeland die optimale Vorgehensweise auf verschiedenen Rechtsgebieten.

Bei jedem Twinning-Projekt werden zudem je eine Projektleiterin oder ein Projektleiter im Mitgliedstaat und im begünstigten Partnerstaat eingesetzt, die weiterhin ihren Aufgaben in ihrer Herkunftsverwaltung nachgehen, einen Teil ihrer Arbeitszeit jedoch der Konzipierung, Überwachung und Koordinierung der allgemeinen Ausrichtung des Projekts widmen. Die Projektleiterin oder der Projektleiter soll ein hochrangiger Bediensteter oder eine gleichgestellte Kraft sein, die oder der mit den Anforderungen eines operationellen Dialogs vertraut. Die Projektleiterin oder der Projektleiter hat keine beratende Funktion, sondern leitet die Durchführung des Projekts.

Twinning-Projekte werden seitens der EU-Mitgliedstaaten häufig in Konsortien durchgeführt, zu denen sich in der Regel zwei Mitgliedstaaten zusammenschließen, von denen einer die führende Rolle, der andere die sog. Juniorrolle übernimmt. In diesem Fall wird auch eine Junior-Projektleiterin oder ein Junior-Projektleiter eingesetzt.

Die IRZ ist in Deutschland für alle Twinning-Projekte im Justizbereich mandatiert. Als sogenannter „mandated body" übernimmt sie die Bewerbung und Durchführung der Projekte für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).

Seit 1998 implementierte die IRZ über 75 Twinning-Projekte und ist damit ein gewichtiger Twinning-Partner in Europa. Auch innerhalb der IRZ sind Twinnings eine wichtige Säule der Projektarbeit.

2015 implementierte die IRZ elf Twinning-Projekte in fünf Ländern: Kosovo, Kroatien, Türkei, Serbien und Tunesien. Die einzelnen Projekte finden Sie in der linken Spalte dieser Seite.

EU Grants

Den zweiten Projekttyp stellen die sogenannten EU Grants im Rahmen der Finanzhilfeprogramme „Justiz" und „Rechte, Gleichstellung, Unionsbürgerschaft" dar, die ebenfalls nur für einen ausgewählten Bewerberkreis geöffnet sind. Dieser Projekttyp unterscheidet sich von den EU Twinning insoweit, als dass einerseits mehrere Langzeitberaterinnen und Langzeitberater in dem jeweiligen Partnerstaat mitwirken und andererseits der Gestaltungsspielraum bei der Projektimplementierung größer ist.

Die IRZ hat bisher in Federführung ein Grant-Projekt in Usbekistan zum Strafrechtswesen durchgeführt, welches im Herbst 2015 abgeschlossen werden konnte und implementiert noch bis Dezember 2017 ein ebenso großvolumiges Grant-Projekt zur Justizreform in Albanien: „Euralius IV".

2015 wurden durch die IRZ zwei sogenannte Action Grants beworben. Während für das EU Grant "Action Grant to enhance the rights of persons suspected or accused of crime – a joint project for judges, public prosecutors and practitioners from Germany, Bulgaria and Romania" kein Zuschlag erteilt wurde, hat das EU Grant „Enhancing the efficiency of the public prosecutor's offices of Bulgaria & Romania in the field of dealing with victims of crime and promoting their cooperation with local and foreign victim support organisations"von der Europäischen Kommission bereits den Zuschlag erhalten. Zwischenzeitlich konnten die Vertragsverhandlungen abgeschlossen werden. Der Projektstart wird voraussichtlich am 1. Februar 2016 erfolgen.

EU Technical Assistance

Die frei ausgeschriebenen EU Technical Assistance umfassen schließlich den dritten Projekttyp. Diese Projekte stehen einem uneingeschränkten Bewerberkreis, also auch privaten Beratungsunternehmen, offen und bieten darüber hinaus die Möglichkeit, Gewinn zu erzielen. Die IRZ nimmt nur an Bewerbungen teil, die dem Zweck des Vereins entsprechen und an bestehende Beratungstätigkeiten anknüpfen.

Technical Assistance Projekte werden je nach Umfang von einem oder mehreren Expertinnen oder Experten vor Ort betreut. Über die Laufzeit des Projekts, je nach Umfang 12 bis 48 Monate, stellt die IRZ deutsche und internationale Expertise zur Verfügung. Das Projektbüro vor Ort bearbeitet gemeinsam mit den Partnern die verschiedenen Arbeitspakete. Das können Fachgespräche, Gesetzesberatungen, Beratungen zu institutionellen Reformen, Seminare, Workshops, Schulungen und Studienreisen sein.

Die IRZ ergänzt durch diese Projekte entweder bereits bestehende Beratungstätigkeiten im jeweiligen Partnerland oder sichert die Nachhaltigkeit der Ergebnisse durch die Begleitung der Projektpartner auch nach Ende eines EU-Projekts. Seit 1994 hat die IRZ mehr als 50 dieser Drittmittelprojekte erfolgreich beworben und durchgeführt.