Studienreise einer jordanischen Delegation nach Berlin zum Thema „Effizienzsteigerung im Strafverfahren“
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- Veröffentlicht: Montag, 30. Oktober 2023
Die Effizienzsteigerung im Strafverfahren stand im Fokus einer Studienreise, welche die IRZ in Kooperation mit dem jordanischen Justizministerium und dem jordanischen Justizrat durchführte. Die Teilnehmenden gewannen dadurch einen vertieften Einblick in das deutsche Strafverfahren. Die Reise ist Teil des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „Förderung der Rechtssicherheit: Unterstützung strafrechtlicher Reformen in Jordanien (2020-2023)“.
Die jordanische Delegation – bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des jordanischen Justizministeriums, des Justizrats und der Direktion für nationale Sicherheit und geleitet durch Seine Exzellenz den Generalsekretär des jordanischen Justizministeriums Dr. Saad Al Louzi – reiste vom 18. bis 22. September 2023 nach Berlin und besuchte verschiedene deutsche Justizinstitutionen und Justizbehörden. Begrüßt wurde sie am Ankunftstag von einem Vertreter der jordanischen Botschaft in Berlin und der IRZ-Hauptgeschäftsführerin Dr. Frauke Bachler.
Im Bundesministerium der Justiz empfing Herr Unterabteilungsleiter Dr. Sebastian Jeckel die Delegation. Referentinnen des Referats RB2 für Strafverfahren gaben einen Einblick in aktuelle umfassende Reformprozesse der Strafjustiz insbesondere im Bereich der Digitalisierung.
Die Teilnehmenden besuchten auch das Amtsgericht Tiergarten und erhielten Informationen zu den Themen „Gerichtsaufbau“, „Verfahrensablauf“, „Spezialisierung der Strafrichter“ und tauschten sich über die gegenwärtigen Herausforderungen an Strafgerichten aus.
Ein Besuch der sozialen Dienste der Justiz der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz rundete das Programm ab. Hier stand der Austausch über die Gerichts- und Bewährungshilfe im Fokus. Das Thema der alternativen Strafen war für die jordanische Delegation von besonderem Interesse, da gegenwärtig auch in Jordanien Strafalternativen zur Entlastung der Gefängnisse verstärkt eingesetzt werden sollen. Ergänzend dazu gab der Besuch der Justizvollzugsanstalt Moabit einen Einblick in die Ausgestaltung der Untersuchungshaft und den Umgang mit Überbelastung. Zudem hatte die Delegation die Möglichkeit sich von den Gefängniszellen, dem Hof und den Gemeinschaftsräumen ein Bild zu machen.
Die Studienreise fand ihren Abschluss mit einem Fachgespräch über die Arbeitsweise und Aufgabenbereiche der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK). Die BRAK erläuterte in diesem Zusammenhang die Kompetenzen eines Straf- und Pflichtverteidigers.
Im Laufe des Jahres werden weitere zwei Maßnahmen an den behandelten Inhalten der Studienreise anknüpfen.
Die IRZ dankt den deutschen Institutionen und Behörden für den freundlichen und lehrreichen Empfang sowie den Delegationsteilnehmenden für den zielführenden Austausch und die erfolgreiche Zusammenarbeit und freut sich auf die weiteren Seminare.