Konferenz „Alternative Strafen und Alternativen zur Untersuchungshaft“ in Rabat

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Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Januar 2023

In Kooperation mit dem marokkanischen Justizministerium führte die IRZ vom 30. November bis 1. Dezember 2022 eine Konferenz zum Thema „Alternative Strafen und Alternativen zur Untersuchungshaft“ in Rabat durch. Mit dieser Maßnahme orientierte sich die IRZ an der aktuellen Reformstrategie der marokkanischen Justiz, die u.a. der Anwendung alternativer Strafen sowie die Begrenzung der Untersuchungshaft im Hinblick auf ihre Anwendung und Dauer eine hohe Priorität einräumt.

Seit Beginn der Kooperation im Jahr 2014 fokussiert sich die Projektarbeit der IRZ mit dem Partnerstaat Marokko verstärkt auf die Begleitung der Reformen im Bereich des Strafrechts und des Strafvollzugs.

Für die IRZ begleiteten folgende Experten die Veranstaltung:

• Herr Ulrich Bremer, Oberstaatsanwalt und Pressesprecher, Staatsanwaltschaft Köln
• Herr Pascal Décarpes, EU-Experte im Strafrecht

Von marokkanischer Seite eröffnete die Konferenz Herr Hichem Mellati, Leiter der Strafrechtsabteilung im Justizministerium Marokkos.

Rund 50 Teilnehmende tauschten sich mit den Experten über Konzepte und Methoden der Umsetzung alternativer Strafen und Alternativen zur Untersuchungshaft sowie der Bewährungshilfe aus. Von deutscher Seite wurden zunächst Alternativen zur Untersuchungshaft vorgestellt und im Anschluss verschiedene Strafen erläutert – insbesondere Geldstrafen, (Ersatz-)Freiheitsstrafen, Strafaufschub und Führungsaufsicht. Der zweite Veranstaltungstag konzentrierte sich auf den Themenkomplex der Bewährungshilfe. Hier wurden die Voraussetzungen für eine Aussetzung der Strafe und die Überprüfung sowie die Organisation der Bewährungshilfe dargestellt. In den anschließenden Diskussionsrunden berichteten die Teilnehmenden über ihre Erfahrungen in Marokko.

Insgesamt war die zweitägige Konferenz von intensiven Diskussionen und einem lebhaften Austausch geprägt. Die sehr aktive Beteiligung der Teilnehmenden verdeutlichte das große Interesse an dem Erfahrungsaustausch zwischen deutschen und marokkanischen Kolleginnen und Kollegen. Weitere Veranstaltung zu diesem Themenkomplex in Marokko sind in Planung.

Die Veranstaltung finanzierte das Bundesministerium der Justiz im Rahmen der institutionellen Zusammenarbeit.