Zusammenarbeit zur Korruptionsbekämpfung mit Armenien

Eröffnung der Veranstaltung/ Grußwort, (v.r.n.l.): Artak Poghosyan, Stellvertretender Leiter des Antikorruptionskomitees der Republik Armenien, Oberstaatsanwalt Gerhard Brinker, Staatsanwaltschaft Hamburg, Nelly Tumasyan, Vertreterin der IRZ in Armenien – Copyright des Fotos: Antikorruptionskomitee Armenien
Eröffnung der Veranstaltung/ Grußwort, (v.r.n.l.): Artak Poghosyan, Stellvertretender Leiter des Antikorruptionskomitees der Republik Armenien, Oberstaatsanwalt Gerhard Brinker, Staatsanwaltschaft Hamburg, Nelly Tumasyan, Vertreterin der IRZ in Armenien – Copyright des Fotos: Antikorruptionskomitee Armenien
Armenien

Die Bekämpfung von Korruption ist für die Arbeit der IRZ in den Partnerstaaten ein wichtiges Thema, das auch für die armenische Regierung hohe Priorität besitzt, weshalb die IRZ sie auf diesem Gebiet seit vielen Jahren unterstützt. Auch das im Oktober 2021 errichtete Antikorruptionskomitee der Republik Armenien ist inzwischen einer der Kooperationspartner der IRZ, mit dem sie auf deren ausdrücklichen Wunsch im November 2024 ein Training zur Untersuchungsmethodik bei korruptionsbezogenen Straftaten in Eriwan durchführte. Dort erwarben die Teilnehmenden wertvolle Kenntnisse über Methoden und Instrumente zur Bekämpfung der Korruption. Zur Untersuchungsmethodik bei korruptionsbezogenen Straftaten in Armenien referierte Artak Poghosyan, Stellvertretender Leiter des Antikorruptionskomitees der Republik Armenien. Der IRZ-Experte Gerhard Brinker, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hamburg, widmete sich unter anderem den Themen der Geldwäsche und der Aufdeckung von Geldwäschesystemen.

Moot Court zum Strafrecht und Strafprozessrecht für Studierende aus Armenien

Diskussion der Teilnehmenden während des Moot Courts – Das Foto wurde erstellt von Herrn Winfried Schubert, Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt, a.D.
Diskussion der Teilnehmenden während des Moot Courts – Das Foto wurde erstellt von Herrn Winfried Schubert, Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt, a.D.
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In den simulierten Gerichts-oder Schiedsverfahren eines Moot Courts erwerben die Teilnehmenden wertvolle praktische Erfahrungen, indem sie in ihren Teams in unterschiedliche Rollen eines Gerichtsverfahrens schlüpfen. Die IRZ unterstützt das Format der Moot Courts regelmäßig um Teamarbeit, Rhetorik und das juristische „Handwerk“ (juristische Recherche, Methodenlehre etc.) zu fördern und interessierten Studierenden die Möglichkeit einer Vernetzung anzubieten. Deshalb fand im November 2024 der siebte strafrechtliche Moot Court, kooperativ veranstaltet von der IRZ und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Eriwan, in Aghveran statt.

Zugelassen zum Moot Court der IRZ wurden nach einem schriftlichen Auswahlverfahren zwei Teams der Staatlichen Universität Eriwan, das Team der Staatlichen Universität Gavar FEMIDA (Region Aragazotn) und zwei Teams der Französischen Universität Eriwan. Zum Abschluss der zweitätigen Veranstaltung ehrte die deutsch-armenische Jury das Team der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan im Rahmen einer Preisverleihung. An der feierlichen Abschlusszeremonie nahmen unter anderem Herr Nerses Zejnalyan, Berater der Justizministerin und Frau Tatevik Sudjyan, eine Vertreterin des Kassationsgerichts sowie der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Harutjun Khachikyan teil.

Sommerschule in Eriwan zu strafrechtlichen Themen

Teilnehmende der Sommerschule in Eriwan. Am Rednertisch (v.l.n.r.): Prof. Anna Margaryan, Lehrstuhlleiterin für Strafrecht der Staatlichen Universität Eriwan; Prof. Harutjun Khachikyan, Dekan der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan; Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien. Wandprojektion (v.l.n.r.): Amalia Wuckert, IRZ-Projektmanagerin Armenien; Tatiana Bovkun, IRZ-Projektbereichsleiterin.
Teilnehmende der Sommerschule in Eriwan. Am Rednertisch (v.l.n.r.): Prof. Anna Margaryan, Lehrstuhlleiterin für Strafrecht der Staatlichen Universität Eriwan; Prof. Harutjun Khachikyan, Dekan der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan; Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien. Wandprojektion (v.l.n.r.): Amalia Wuckert, IRZ-Projektmanagerin Armenien; Tatiana Bovkun, IRZ-Projektbereichsleiterin.
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Der Begriff der Schuld im deutschen Strafrecht sowie verdeckte Ermittlungen als Beweismittel waren die Themen der Sommerschule, welche am 1. Juli 2024 in hybrider Form in Eriwan stattfand.

An der Veranstaltung nahmen rund 35 Studierende der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan, der Französischen und der Amerikanischen Universität sowie der Polizeiakademie teil.

Die wichtigsten Schwerpunkte konzentrierten sich auf den Schuldbegriff im deutschen Strafrecht, auf verfahrensrechtliche Voraussetzungen und Mittel der Schuldfeststellung, Fragen der Verwertung der Ergebnisse verdeckter Ermittlungen als Beweismittel sowie auf die Zusammenarbeit mit den verdeckt operierenden Stellen insbesondere im Hinblick auf die strafrechtliche Verantwortung. Die armenischen Referenten übernahmen die Darstellung der armenischen Rechtslage.