Korruptionsbekämpfung als Herausforderung: XVI. Nationale Anti-Korruptions-Konferenz

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Veröffentlicht: Dienstag, 06. Februar 2024

Am 7. Dezember 2023 fand in der montenegrinische Hauptstadt Podgorica die von der Nichtregierungsorganisation MANS (Netzwerk für die Förderung des Nicht- Regierungssektors) begründete Nationale Anti-Korruptions-Konferenz zum 16. Mal statt. Neben der IRZ zählen die EU-Delegation, die Botschaft der Niederlande und die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation National Endowment for Democracy (NED) zu den Mitorganisatoren.

Holger Sperlich, ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel, stellte die deutschen und europäischen Erfahrungen zu dem Thema „Prävention und Sanktion von Interessenkonflikten“ vor.

Montenegro, das seit Anfang November 2023 eine neue Regierung hat, wurde im letzten Länderbericht der Europäischen Union nur ein geringfügiger Fortschritt bei der Bekämpfung der Korruption attestiert. Korruption, einschließlich solcher auf höchster Ebene (high-level corruption), sei in Montenegro weiterhin besorgniserregend, erklärte die Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die Konferenz eine besonders wichtige Bedeutung in dieser Region hat, so dass auch Abgeordnete und Regierungsmitglieder zu den Teilnehmenden zählten. So sprach der Premierminister Montenegros, Milokoje Spajic, zur Eröffnung und auch der Innenminister, Danilo Šaranović, sowie der Vizepräsident des montenegrinischen Parlaments, Boris Pejović, waren mit dabei. Dementsprechend lebhaft und kontrovers waren die Diskussionen.

Eine Projektförderung des Auswärtigen Amtes ermöglichte die XVI. Nationale Anti-Korruptions-Konferenz in Montenegro, über die auch die Medien ausführlich berichteten.