Ägypten – Jahresbericht 2022

Details

Veröffentlicht: Montag, 04. September 2023

Strategische Rahmenbedingungen

Rechtspolitische Ausgangslage

Ägypten ist mit 104 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der arabischen Welt. Aufgrund seiner geografischen Lage zwischen Afrika und dem Nahen Osten und seiner Stellung in der Region ist das Land ein wichtiger Partner für Deutschland.

Die politische, wirtschaftliche und militärische Bedeutung Ägyptens sowie die große und zugleich junge Bevölkerung bergen ein großes Entwicklungspotenzial. Gleichwohl steht das Land vor enormen Herausforderungen. Hierzu zählen die Auswirkungen der Inflation, die Abwertung des ägyptischen Pfunds sowie die hohe Arbeitslosigkeit (jährlich drängen angesichts des rasanten Bevölkerungswachstums rund 800.000 neue Arbeitskräfte auf den Arbeitsmarkt^[1].

In den letzten Jahren führte Ägypten einige Justizreformen durch, die von internationalen Expertinnen und Experten kritisch bewertet werden.^[2]

Konzeption

Nach einer vorübergehenden Aussetzung der Zusammenarbeit zwischen der ägyptischen Justiz und der IRZ wurde die Kooperation 2019 erneut aufgenommen und ein durch das Auswärtige Amt gefördertes Projekt zum Thema „Schutz von Frauen in der und durch die Justiz“ umgesetzt.

Pandemiebedingt konnte die Zusammenarbeit in den folgenden Jahren nicht weitergeführt werden.

Von der Europäischen Union finanzierte Projekte

EU-Twinning-Projekt: Supporting and upgrading the institutional, technical and raising awareness capabilities of the Egyptian Patent Office (EGPO)

Zwischen Januar 2020 und September 2022 unterstützte die IRZ als Juniorpartner zusammen mit dem dänischen Patent- und Markenamt und unter Federführung der spanischen Internationalen und Iberoamerikanischen Stiftung für Verwaltung und öffentliche Politik (FIIAPP) Ägypten im Rahmen dieses EU-Twinning-Projekts zum Schutz des geistigen Eigentums. Die Unterstützung der IRZ-Expertinnen und -Experten zielte darauf ab, die Leistungsfähigkeit des EGPO in Zusammenarbeit mit den ägyptischen Kolleginnen und Kollegen in vielen unterschiedlichen Bereichen zu verbessern.

Die Umsetzung des Projekts hatte zum Ziel, die Leistung des EGPO zu verbessern und es an die Standards der Patentämter in den EU-Mitgliedstaaten anzugleichen, damit eine effektivere Nutzung des Patentsystems zu einem stärkeren Schutz für ägyptische Innovationen führt.

Dies wird durch die Entwicklung einer Strategie für geistiges Eigentum und die Bereitstellung von Informationsaustauschmechanismen für das EGPO sowie durch die Erstellung eines Gesamtüberblicks über IP-Strategien, -Politiken und -Mechanismen erreicht. Aufklärungskampagnen über das geistige Eigentum im öffentlichen und privaten Sektor in Ägypten bauen auf dieser Strategie auf.

Zudem entwickelten die Expertinnen und Experten der IRZ in enger Zusammenarbeit mit den EGPO-Mitarbeitenden Verfahrenshandbücher für die wichtigsten Abteilungen des Patentamts, um die Nachhaltigkeit der Projektergebnisse zu gewährleisten.

Ausblick

Die IRZ wird die Entwicklungen in Ägypten weiterhin intensiv verfolgen und in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium der Justiz und der deutschen Botschaft in Kairo mögliche Ansatzpunkte für eine erneute Kooperation mit den ägyptischen Justizakteuren ermitteln.

Den gesamten Jahresbericht 2022 finden Sie auf unserer Website unter Mediathek – Jahresberichte.

^[1]Rohayem, in Germany Trade and Invest (GTAI) – Ägypten – Arbeitsmarkt,
https://bit.ly/3DNmMUX (Abruf: 11. Januar 2023).

^[2] Vgl. BMZ, Ägypten – politische Situation – Einschnitte in Gewaltenteilung und Grundrechte, https://bit.ly/3Nvey8m (Abruf: 11. Januar 2023).