Bundesministerium der Justiz und Justizministerium von Georgien unterzeichnen Arbeitsprogramm

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Veröffentlicht: Montag, 26. September 2022

Auf Grundlage der am 27. April 2005 zwischen dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) und dem Justizministerium von Georgien geschlossenen Gemeinsamen Absichtserklärung unterzeichneten der Bundesjustizminister, Dr. Marco Buschmann und sein georgischer Amtskollege, Dr. Rati Bregadze am 6. September 2022 im BMJ ein Arbeitsprogramm über die gemeinsame Zusammenarbeit in den Jahren 2022 bis 2025. An der Unterzeichnung nahmen mehrere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter beider Ministerien teil. Die IRZ war durch den für Georgien zuständigen Projektbereichsleiter, Frank Hupfeld vertreten.

Inhaltliche Schwerpunkte des Arbeitsprogramms

Inhalt des neuen Arbeitsprogramms ist zum einen die Stärkung der bilateralen internationalen Zusammenarbeit in Fragen des Zivil- und Strafrechts sowie die Kooperation im Bereich des Strafvollzugsrechts und der Bewährungshilfe. Insbesondere in diesem Bereich sollen zahlreiche Maßnahmen zur Steuerung und Ausgestaltung eines modernen Strafvollzugs und einer modernen Bewährungshilfe sowie der Umsetzung der Resozialisierungs- und Rehabilitierungsprogramme durchgeführt werden. Darüber hinaus wurde eine enge Kooperation im Bereich des Jugendstraf- und Jugendstrafvollzugrechts vereinbart.

Arbeitsprogramm intensiviert Zusammenarbeit der IRZ mit Georgien

Seit 2006 ist die IRZ im Auftrag des BMJ in Georgien aktiv und war im Laufe der Jahre an der Durchführung zahlreicher Maßnahmen beteiligt. Durch die Unterzeichnung des Arbeitsprogramms wird die Zusammenarbeit der IRZ mit dem georgischen Justizministerium weiter gestärkt und vertieft.

Pressemitteilung des BMJ

Für weitere Informationen siehe auch: 

Fortführung der deutsch-georgischen Zusammenarbeit im Bereich Justiz – Bundesjustizminister und sein georgischer Amtskollege unterzeichnen neues Arbeitsprogramm

Pressemitteilung des BMJ vom 7. September 2022

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/0906_Unterzeichnung_Arbeitsprogramm_Georgien.html