Online-Regionalkonferenz „Digitalisierung der Justiz, elektronischer Rechtsverkehr und Datenschutz“

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Veröffentlicht: Dienstag, 09. August 2022

Das Beratungsangebot der IRZ im Bereich Digitalisierung der Justiz wird für die Partnerstaaten in Afrika fortlaufend ausgebaut. In diesem Zusammenhang führte die IRZ gemeinsam mit den Justizministerien Marokkos und Algeriens am 24. Mai 2022 eine Online-Regionalkonferenz zu den Themen „Digitalisierung der Justiz, elektronischer Rechtsverkehr und Datenschutz“ durch. Mit dieser Veranstaltung wurde die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit mit Marokko fortgesetzt.

Thematisiert wurden rechtliche und organisatorische Grundlagen für den Ausbau der e-Justiz, praktische Aspekte zum elektronischen Austausch von Rechtsdokumenten, zu Fernverfahren und zur digitalen Zeugenvernehmung sowie (sicherheits-) technische Herausforderungen der digitalen Justiz bei der Gewährleistung der Standards für Datenschutz und Datensicherheit.

Aus Marokko und Algerien waren insgesamt ca. 80 Personen zugeschaltet, was ein hohes Interesse an dieser aktuellen Thematik verdeutlicht.

Von deutscher Seite wirkten folgende Expertinnen und Experten mit:

• Philipp Scholz, Bundesministerium der Justiz, Leiter des Referats D B 3 - Legal Tech und Zugang zum Recht
• Nadine Borutta, richterliche Mitarbeiterin des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz (ITD) des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Partnerstaaten Marokko und Algerien waren vertreten durch:

• Mustafa Ait Laraik, Justizministerium Marokko, Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit
• Mohamed Attou, Justizministerium Algerien, Leiter der Unterabteilung für Ausbildung und Information der Richterschaft
• Mustafa Moudjadj, Justizministerium Algerien, Leiter der Unterabteilung für Planung und Organisation
• Halima Katir, Expertin im Justizministerium Marokko

Für die Justizministerien Marokkos und Algeriens hat der Ausbau der Digitalisierung der Justiz eine prioritäre Bedeutung bei der aktuellen Justizreform. Ziel der Digitalisierungsmaßnahmen sind dabei die Steigerung der Effizienz der Justiz und die Verbesserung des Zugangs zur Justiz für die Rechtssuchenden. Im Fall Algeriens erhält dieser Aspekt angesichts der großen Distanzen innerhalb des Landes eine zusätzliche Bedeutung.

In beiden Staaten wurden in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte bei der Einrichtung der technischen Infrastruktur, bei der Vernetzung der Gerichte und Behörden und bei der praktischen Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs erzielt. Die in beiden Staaten bereits angebotenen Online-Dienstleistungen in der Justiz (wie beispielsweise die Beantragung von Dokumenten) werden durch die Bürgerinnen und Bürger umfassend genutzt. In einzelnen Bereichen ist allerdings noch eine Anpassung der entsprechenden rechtlichen Grundlagen erforderlich, etwa bei der Durchführung virtueller Verhandlungen.

Von besonderem Interesse für die Teilnehmenden waren zudem Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit im e-Rechtsverkehr (beispielsweise die Überprüfung von e-Signaturen), aber auch praktische Erfahrungen bei der Nutzung von Legal-Tech-Tools im juristischen Arbeitsalltag.