Arbeitsbesuch zur richterlichen Verhandlungsführung

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Veröffentlicht: Donnerstag, 14. November 2024

Ein umfassendes Fachprogramm absolvierte eine Gruppe von Richterinnen und Richtern aus Montenegro im Rahmen eines Arbeitsprogramms in Bonn, das die IRZ gemeinsam mit dem montenegrinischen Zentrum für die Ausbildung der Richter- und Staatsanwaltschaft vom 27. Oktober bis zum 1. November 2024 organisierte.

Dabei besuchten die Teilnehmenden eine umfangreiche Verhandlung in einem Mordprozess vor dem Schwurgericht sowie mehrere Zivilprozesse zu aktuellen Rechtsstreitigkeiten (Forderungen aus Maskenlieferungen zur Zeit der COVID-19-Pandemie, Datenschutz im Internet). Vorträge und Fachgespräche zum Straf- und Zivilprozess sowie zur Juristenausbildung in Deutschland rundeten das Programm ab.

Die Teilnehmenden fanden die Prozessführung durch die deutschen Richterinnen und Richter als sehr effektiv und zielführend und lobten den sachlichen Umgang zwischen den an einem Prozess beteiligten Juristinnen und Juristen. Zugleich wiesen sie darauf hin, dass es Richterinnen und Richtern in Montenegro schwer ist, offene Diskussionen über die Erfolgsaussichten eines Prozesses zu führen. Häufig wird dies als Anzeichen einer Befangenheit gewertet. In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmenden das Berufsbild und die Aufgaben der Richterschaft sowie Fragen einer effektiven Verhandlungsführung.

Die IRZ stellte den Teilnehmenden in elektronischer Form auch umfangreiche Übersetzungen deutscher Gesetzestexte sowie Publikationen in bosnischer/kroatischer/montenegrinischer/serbischer Sprache, die im Rahmen anderer IRZ-Maßnahmen erarbeitet wurden, zur Verfügung. Hierzu zählten die deutsche Strafprozessordnung und das Strafgesetzbuch sowie eine in Zusammenarbeit mit dem Bund deutscher Rechtspfleger entstandene Übersetzung des deutschen Rechtspflegegesetzes und Fachliteratur zur dienstlichen Beurteilung von Richterinnen und Richtern.