Online-Beratungsgespräch zur StGB-Reform in Nordmazedonien

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Veröffentlicht: Donnerstag, 30. September 2021
Grafik: IRZ
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Nordmazedonien

Bereits seit 2020 berät die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) die Expertengruppe des Justizministeriums von Nordmazedonien im Rahmen der umfangreichen Reform des Strafgesetzbuches. Die wöchentlich stattfindenden Online-Sitzungen und die gesamte Arbeit der Expertinnen und Experten werden von Prof. Dr. Vlado Kambovski inhaltlich geleitet. Teil der Expertengruppe sind ca. 20 Juristinnen und Juristen aus Wissenschaft und Praxis. Als weitere Organisation wirkt die OSZE-Mission in Skopje mit. 

Im Rahmen der Gesetzgebungsberatung durch die IRZ erstellten verschiedene deutsche Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler sowie juristische Praktikerinnen und Praktiker eine Vielzahl an schriftlichen Gutachten zu den Entwürfen der strafrechtlichen Bestimmungen zu Themen wie z.B. Vermögenskonfiskation, Korruption im Gesundheitsbereich, Verbreitung unwahrer Informationen, Istanbul Konvention und Wirtschaftskriminalität. 

Nachdem sich die Expertengruppe intensiv mit den einzelnen Gutachten auseinandergesetzt hatten, ermöglichte das Online-Format die direkte Einbindung von zwei deutschen Experten am 20. September 2021:

  • Dr. Mohamad El-Ghazi, Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Trier
  • Dr. Till Zimmermann, Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht einschl. europäischer und internationaler Bezüge an der Universität Trier

Beide gründeten kürzlich das Trierer Institut für Geldwäsche- und Korruptions-Strafrecht (TrIGeKo).

Während des Online-Beratungsgesprächs wurden insbesondere Fragen zur Geldwäsche, zum Betrug, zur Untreue und zur Korruption diskutiert. So zeigten sich die Vor- und Nachteile eines all-crime Ansatzes sowie rechtspolitische Kontroversen. Auch wurde das Strafmaß für Geldwäsche im Verhältnis zum Strafmaß der Vortaten unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Gesetzgebung thematisiert. Hilfreich war hierbei, dass eine von der IRZ gefertigte mazedonische Übersetzung der deutschen StGB der Expertengruppe des Justizministeriums von Nordmazedonien in Buchform vorliegt.