Multilateral - Jahresbericht 2014

Details: Veröffentlicht: Freitag, 29. Mai 2015

Konzeption

Seit 1993 arbeitet die IRZ auch multilateral, indem sie Symposien sowie Konferenzen veranstaltet und Hospitationsprogramme anbietet.

Die Symposien und Konferenzen bieten den Teilnehmer/innen aus den Partnerstaaten die Möglichkeit, neue Entwicklungen im Bereich der Rechtsreformen aufzugreifen. Da die europäische Integration und die Beitrittsprozesse unterschiedlich verlaufen, wird durch solche multilaterale Veranstaltungen auch der Austausch zwischen den Partnerstaaten vertieft und der Adressatenkreis erweitert. Ferner trägt die IRZ auf diese Weise dazu bei, dass Arbeitskontakte zwischen den Partnerstaaten entstehen oder intensiviert werden.

Wenn es darum geht, Netzwerke zu schaffen, haben multilaterale Ausund Weiterbildungsmaßnahmen einen vergleichbaren Effekt wie Konferenzen. In diesem Zusammenhang sind in erster Linie die Hospitationsprogramme der IRZ zu nennen. Dort haben die Teilnehmer/innen die Möglichkeit, in deutschen Rechtsanwaltskanzleien, Notariaten, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu hospitieren. Dabei bekommen sie einen Einblick in die Arbeitsweise ihrer deutschen Kolleginnen und Kollegen und können ihre Kenntnisse des deutschen sowie europäischen Rechts vertiefen. Oft bleiben außerdem die im multilateralen Bereich geknüpften Kontakte auf bilateraler Ebene bestehen.

Seit 2008 gibt es darüber hinaus eine Website zur Kontaktpflege für die ehemaligen Teilnehmer/innen des seit 1994 bestehenden multilateralen Hospitationsprogramms für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (www.irz-netzwerk.eu). In der integrierten Datenbank können sich neben den ehemaligen Teilnehmer/innen auch die am Programm beteiligten deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Kanzleien registrieren.

Tätigkeitsschwerpunkte 2014

Internationale Konferenz der Memorandumsgruppe der Richterassoziationen in Armenien

Vom 29. Juni bis zum 1. Juli 2014 fand das diesjährige Treffen der „Memorandumsgruppe der Richterassoziationen" in Eriwan, Armenien, statt. Es handelte sich dabei um die vierte Konferenz der Memorandumsgruppe, einem Zusammenschluss von Richterverbänden unterschiedlicher Länder über eine multilaterale Zusammenarbeit, die seit ihrer Gründung in 2010 von der IRZ unterstützt wird. Thema der diesjährigen Konferenz war die richterliche Unabhängigkeit.

Zu der Konferenz fanden sich Vertreter/innen der Richterverbände aus Armenien, Estland, Georgien, Deutschland, Kasachstan, Moldau, Polen und der Ukraine in Armenien ein. Auf deutscher Seite nahmen Oberstaatsanwalt Dr. Peter Schneiderhan, Präsidiumsmitglied des Deutschen Richterbundes (DRB), sowie Dr. Helmut Palder, ehemaliger Leitendender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und Mitglied des DRB, an der Konferenz teil. Ihre Vorträge zur speziellen Situation der Unabhängigkeit der Richterschaft in Deutschland sowie zur Bedeutung einer fundierten Ausbildung von Richter/innen in Bezug auf eine unabhängige Richterschaft fanden großen Anklang. Ihren Beiträgen und denen aus Armenien und der Republik Moldau folgten kontroverse Debatten. Am Rande der Konferenz kam die Memorandumsgruppe überdies zusammen, um über die Weiterentwicklung und die zukünftige Zielrichtung der Gruppe zu diskutieren. Hierbei verständigten sich die Teilnehmer/innen u.a. darauf, die nächste Konferenz 2015 ebenfalls mit Unterstützung der IRZ in der Republik Moldau abzuhalten.

Hospitationen

Sechswöchiges Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im Bereich Zivil- und Handelsrecht in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer und dem Deutschen Anwaltverein
Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Notarinnen und Notare in Zusammenarbeit mit der Bundesnotarkammer
Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Richterinnen und Richter der Zivil- und Handelsgerichte in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen
Dreiwöchiges Hospitationsprogramm für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Strafrichterinnen und Strafrichter in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Richterbund und den Landesjustizverwaltungen

Ausblick

Die IRZ will die inzwischen zu einer festen Institution gewordenen Hospitationsprogramme für Juristinnen und Juristen der oben genannten Fachrichtungen weiterhin anbieten. Außerdem wird sie auch 2015 multilaterale Konferenzen und Symposien sowie Regionalkonferenzen zu verschiedenen Themen ausrichten.