Schiedsgerichtsbarkeit in Zeiten des (digitalen) Wandels

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Veröffentlicht: Mittwoch, 22. März 2023

Anlässlich des dreißigjährigen Jubiläums des Gesetzbuchs zur Schiedsgerichtsbarkeit in Tunesien fand vom 25. bis 26. Februar 2023 ein Workshop für Rechtsanwendende in Tunis statt, den die IRZ gemeinsam mit der Forschungsstelle für Streitbeilegung und Vollstreckungsmethoden der rechts- und politikwissenschaftlichen Fakultät der Universität Tunis-El Manar (ReLèVe) veranstaltete.

Schiedsgerichtsbarkeit für mehr Effizienz im Rechtsystem

Der hybride Workshop richtete sich an Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Institutionen, Justizakteure, Kanzleien und Rechtsabteilungen tunesischer Unternehmen. Zum einen war der Workshop eine Bestandsaufnahme der Situation hinsichtlich der Schiedsgerichtsbarkeit in Tunesien und Deutschland, auf der der weitere Austausch aufbaute. Zum anderen wurden Themen wie die Modernisierung und Digitalisierung der Schiedsgerichtsbarkeit für eine effizientere Rechtsprechung erörtert, um den tunesischen Reformprozess zu unterstützen. Der Schiedsgerichtsbarkeit kommt in der tunesischen Justiz eine besondere Bedeutung zu, da sie als alternative Methode der Streitbeilegung zur Entlastung und zur Effizienz der Justizbeiträgt.

Herausforderungen und Chancen

Am ersten Tag der zweitägigen Veranstaltung hielt der emeritierte Professor Mohamed Kamel Charfeddine einen einleitenden Vortrag, der vom Oberstaatsanwalt Imed Derouiche und seinen Überlegungen zur Änderung des Schiedsgesetzbuchs in Tunesien ergänzt wurde. Als Gegenstück referierte der Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gruber, LL.M., hinsichtlich der Situation der Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und ihrer Entwicklung in den letzten Jahren und Jahrzehnten. Außerdem sprach Rechtsanwalt Dr. Rüdiger Morbach über seine praktischen Erfahrungen mit dem Thema „Vom elektronischen Schiedsverfahren zu einer digitalen Justiz“.

Am zweiten Tag befassten sich die Anwesenden während eines Vortrags von Professor Noureddine Gara vertieft mit der Struktur der tunesischen Schiedsgerichtsbarkeit. Vorschläge für mögliche Änderungen brachte die Richterin Asma Hasan ein. Dr. Rüdiger Morbach sprach über staatliche Akteure im Schiedsverfahren, was zur Frage der Schiedsgerichtsbarkeit im Sinne der Gerechtigkeit von Herrn Issam Yahyaoui vom Amtsgericht Tunis, überleitete. Mit Blick auf die Herausforderungen und Chancen des tunesischen Schiedsgesetzbuchs schloss Dr. Nader Zaghal von der juristischen Fakultät der Universität Sfax den Workshop.

Die hybride Veranstaltung erfreute sich neben 60 Teilnehmenden vor Ort auch online nennenswerter Beteiligung mit circa 15 interessierten Personen. Auch in Zukunft werden alternative Methoden zur Streitbeilegung ein Thema für Veranstaltungen in Tunesien bleiben.