Erfahrungsaustausch des Berufungsgerichts Kyiv und des Oberlandesgerichts Oldenburg
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- Veröffentlicht: Mittwoch, 12. April 2023
Die von der IRZ initiierte und gepflegte Zusammenarbeit des Oberlandesgerichts Oldenburg mit dem Berufungsgericht Kyiv besteht bereits seit 2016. Durch den regelmäßigen kollegial-fachlichen Austausch zwischen beiden Gerichten wird ein europäisches richterliches Selbstverständnis gefördert.
Ursprünglich für Ende 2022 vorgesehen, musste das Online-Treffen aufgrund kriegsbedingt aufgetretenen Stromausfalles zweimal abgebrochen werden. Am 22. März 2023 fand der Austausch – trotz Luftalarm in Kyiv – schließlich statt. Schwerpunkt des Fachgesprächs war das Thema „E-Justiz“.
Die Teilnehmenden des Online-Fachgesprächs erörterten zuerst die derzeitige Lage und Rechtsprechung der ukrainischen Justiz und des Berufungsgerichts Kyiv unter den aktuellen Kriegsbedingungen. Die Richter des Berufungsgerichts Kyiv Borys Levenets und Yurii Tryasun schilderten in ihrem Vortrag die Arbeitsorganisation des Gerichts in den ersten Monaten des Krieges sowie die aktuellen Besonderheiten des Gerichtsverfahrens unter den Bedingungen des Kriegsrechts.
Ein weiteres Diskussionsthema war die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz. Dr. Jana Bruns-Klaes, Richterin am Oberlandesgericht Oldenburg, erörterte folgende Punkte: elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte, Auswirkungen für die Rechtssuchenden sowie Auswirkungen für die Justiz. Im Anschluss berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Berufungsgerichts Kyiv, Hanna Kryzhanivska, über die diesbezüglichen Erfahrungen ihres Gerichts und die spezifischen Herausforderungen der elektronischen Justiz.
Der Erfahrungsaustausch zwischen Richterinnen und Richtern des Berufungsgerichts Kyiv und des Oberlandesgerichts Oldenburg soll auch in Zukunft fortgesetzt werden – sofern es möglich ist, auch wieder in Präsenz, beispielsweise durch einen Arbeitsbesuch in Oldenburg. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Anke van Hove, und die IRZ betonten, wie wichtig es sei, den Dialog zwischen den beiden Gerichten gerade jetzt aufrecht zu erhalten und bekräftigten ihre Bereitschaft, diese Zusammenarbeit fortzusetzen.