Zusammenarbeit mit der Magistratenschule der Republik Albanien

Grafik: IRZ
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Albanien

Im Bereich der bilateralen Zusammenarbeit mit dem Partnerstaat Albanien rückte der Fokus im April und Mai 2021 auf die Kooperation mit der Magistratenschule. Die Magistratenschule ist zuständig für die Aus- und Weiterbildung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten.

Vier Online-Veranstaltungen widmeten sich folgenden Themen:

  • „Aufbau der Staatsanwaltschaft und die Rolle des GStA“ am 9. April 2021
  • „Justiz und Medien“ am 15. April 2021
  • „Persönlichkeitsrechte und Meinungsfreiheit der Richterschaft“ am 4. Mai 2021
  • „Verfassungsbeschwerde“ am 7. Mai 2021

Von deutscher Seite begleiteten die Online-Seminare:

  • Walter Selter, Generalstaatsanwalt a.D.
  • Brigitte Koppenhöfer, Vorsitzende Richterin am Landgericht a.D.
  • Prof. Dr. Jan Bergmann, Senatsvorsitzender am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg

Im Rahmen der Veranstaltungen ist es der IRZ gelungen, die bereits bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit weiter zu vertiefen und bedarfsorientiert zu beraten. So wurde z.B. die 2018 ins Leben gerufene Veranstaltungsreihe zum Thema Verfassungsbeschwerde um die Zusammenarbeit mit der Magistratenschule erweitert.

Außerdem knüpften die Seminare an aktuelle Debatten an, wie z.B. zum Gesetz Nr. 97/2016 „Über die Organisation und Funktion der Staatsanwaltschaft in der Republik Albanien“.

Die Expertin und Experten der IRZ verfolgen und begleiten seit Jahren die Entwicklungen im Partnerstaat Albanien und brachten die deutsche sowie europäische Sicht und Erfahrung in die Diskussionen ein.

Die Veranstaltungen wurden im Rahmen der institutionellen Zusammenarbeit vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert. Es ist geplant, die Zusammenarbeit mit der Magistratenschule im Laufe des Jahres fortzuführen.