Online-Seminar zum Thema Ethik und Disziplinarverfahren

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Veröffentlicht: Montag, 22. März 2021

Am 24. Februar 2021 veranstaltete das Edukationszentrum für Richter und Staatsanwälte der Föderation Bosnien und Herzegowina (CEST FBiH) gemeinsam mit der IRZ ein Online-Seminar zum Thema „Richterliche Ethik und Praxis des Disziplinarverfahrens“. An der Veranstaltung nahmen 69 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte teil. Die hohe Zahl der Teilnehmenden unterstreicht die große Bedeutung des Themas.

Für das CEST FBiH eröffnete die Veranstaltung Dr. Davor Trlin, für die IRZ übernahm dies Projektbereichsleiter Dr. Stefan Pürner. Referent des Seminars war der ehemalige Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt sowie des Oberlandesgerichts Naumburg und langjährige Oberstaatsanwalt, Winfried Schubert.

Im ersten Abschnitt seines zweiteiligen Vortrags schilderte Winfried Schubert die Funktionsweisen des Disziplinarverfahrens für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Deutschland anhand von Praxisbeispielen.

Der zweite Teil seines Vortrags fokussierte auf die richterliche Ethik. Der Referent zeigte auf, dass es beim angemessenen Verhalten nicht nur um Sachverhalte geht, die Gegenstand eines Disziplinarverfahrens werden könnten. Winfried Schubert sprach über das richterliche Selbstbild und die Gefahr der Selbstgerechtigkeit von Richterinnen und Richtern. Ebenso thematisierte er die Gefahr, dass diese sich bei Entscheidungen von ihrem persönlichen moralischen Verständnis leiten lassen könnten, anstatt die Gesetze auszulegen. Zur Bewältigung der genannten Herausforderungen betonte Referent Winfried Schubert die große Bedeutung eines realistischen Selbstverständnisses und Selbstbilds.