Regionaler Workshop zu Teilhaberechten von Flüchtenden

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Veröffentlicht: Mittwoch, 13. Juli 2022

Am 6. und 7. Juli 2022 fand der Workshop “Die Rechte von Flüchtenden – Zugang zu wirtschaftlichen und sozialen Rechten“ statt, welchen die IRZ zusammen mit der bosnisch-herzegowinischen NGO „Vaša Prava“ ausrichtete.

Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Vaša Prava, die ein landesweites Legal Aid Netzwerk betreibt, nahmen auch Kolleginnen und Kollegen aus Nichtregierungsorganisationen aus Serbien und Nordmazedonien an dem Workshop teil. Außerdem beteiligten sich Mitarbeitende des Ministeriums für Menschenrechte und Flüchtlinge von Bosnien und Herzegowina und des UNHCR Standorts Sarajevo.

Der Workshop zeigte viele Parallelen zwischen den rechtlichen Regelungen und deren praktischer Umsetzung in den Teilnehmerstaaten auf. So werden die gesetzlichen Vorschriften, in denen die Rechte von Flüchtenden genau geregelt sind, überwiegend als positiv angesehen. In der Praxis gibt es erhebliche Umsetzungsdefizite, die durch fehlende Ausführungsvorschriften, Widersprüche zu anderen gesetzlichen Regelungen, aber auch Unkenntnis bei zuständigen Behörden und fehlende Kapazitäten bedingt sind.

Unter dem Stichwort „Integration auf der Hälfte des Weges?“ diskutierten die Teilnehmenden, inwieweit eine Integration in Transitstaaten überhaupt machbar und von den Betroffenen gewünscht ist. Die COVID-19-Pandemie habe die Probleme bei der Betreuung von Flüchtenden verschärft, auch sei der ständige Austausch der NGOs mit staatlichen Stellen ins Stocken geraten.

Als Auswirkung des russischen Angriffs auf die Ukraine gibt es derzeit auch Flüchtende von dort in der Region, die meist regulär mit noch geltenden Touristenvisen eingereist sind. Erfahrungen mit deren Behandlung als Flüchtende fehlen derzeit.

Der Workshop war die erste IRZ-Präsenzveranstaltung in der Region seit Beginn der COVID-19-Pandemie. Die Teilnehmenden profitierten von den Vorteilen des Präsenzformates und führten einen intensiven Erfahrungs- und Gedankenaustausch, den sie auch außerhalb des offiziellen Programms fortsetzten. Damit bot die Veranstaltung den anwesenden Kolleginnen und Kollegen aus den drei beteiligten Ländern die Gelegenheit, sich nach mehr als zwei Jahren Unterbrechung wieder persönlich auszutauschen. Die Veranstaltung trug damit auch zur lokalen Vernetzung bei.