Integrität & Unabhängigkeit der Justiz – Grundlage für eine funktionierende Rechtsprechung

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Veröffentlicht: Montag, 26. September 2022

Ein Seminar zum Thema „Integrität, Unabhängigkeit und Ethik“ fand am 6. und 7. September 2022 in Sarajevo am Zentrum für die Edukation der Richter und Staatsanwälte der Föderation Bosnien und Herzegowina statt, das gleichzeitig die erste Präsenzveranstaltung mit diesem Partner seit Beginn der Pandemie darstellte.

Die Veranstaltung wandte sich primär an juristische Mitarbeitende, dem Eingangsamt vor Ernennung zur Richterin oder zum Richter. Dabei referierten die Präsidentin des Verfassungsgerichts der Föderation Bosnien und Herzegowina, Aleksandra Martinović und der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts für Sachsen-Anhalt und des OLG Naumburg, Winfried Schubert.

Ziel ist die Verbesserung des Ansehens der Justiz

Präsidentin Martinović stellte in ihrem Vortrag nicht nur viele Fälle aus der disziplinarischen Praxis vor, sondern appellierte an die Zuhörenden, die sie als „Zukunft der Justiz in Bosnien und Herzegowina“ bezeichnete, sich aktiv für eine Verbesserung des Ansehens der Justiz einzusetzen. Auch wies sie darauf hin, dass nur eine starke gemeinsame Interessenvertretung der Justizangehörigen dazu beitragen kann, dass beispielsweise sachlich nur schwer nachvollziehbare Entscheidungen bei der Beförderung ins Richteramt abgestellt werden können.

Der Selbstgerechtigkeit keinen Raum geben

Präsident a. D. Schubert stellte die kritische Selbstreflexion der Justizangehörigen in den Mittelpunkt seines Vortrags. In diesem Zusammenhang hob er hervor, dass die richterliche Unabhängigkeit kein persönliches Privileg der Angehörigen der rechtsprechenden Gewalt sei, sondern objektiv eine funktionierende Rechtsprechung garantieren solle. Auch hielt er fest, dass bei der Rechtsanwendung – und damit bei der Suche nach Gerechtigkeit – kein Raum für Selbstgerechtigkeit der Richterinnen und Richter besteht.

Premiere des IRZ-Lehrfilms

Zum Abschluss der Veranstaltung fand die bosnisch-herzegowinische Premiere des von der IRZ produzierten Lehrfilms zur aktiven richterlichen Verhandlungsführung im Zivilprozess statt, an die sich eine interessante Diskussion anschloss.