Online-Erfahrungsaustausch zum Vergaberecht

Details: Veröffentlicht: Dienstag, 09. August 2022

Jordanien

In Kooperation mit dem jordanischen Justizministerium fand am 22. Juni 2022 ein erster Online-Erfahrungsaustausch zum Thema Vergaberecht und der rechtmäßigen Erteilung öffentlicher Aufträge statt.

Seit 2019 arbeitet das jordanische Justizministerium an der Reformierung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Vergaberechts und meldete der IRZ zu dieser Thematik bereits im Jahr 2021 einen großen Beratungsbedarf.

Konkret ging es bei der Veranstaltung um die Vermittlung von Kenntnissen und Kompetenzen bezüglich vergaberechtlicher Vorgaben und der Erteilung öffentlicher Aufträge. Langfristig soll dies einen Beitrag zur Stärkung der Transparenz in den sozial-marktwirtschaftlichen Strukturen leisten.

Auf jordanischer Seite berichtete Frau Wafaa Sami Abu Zaid, Abteilungsleiterin für Vergaberecht im jordanischen Justizministerium, über die bestehenden Richtlinien und Prozesse im Vergaberecht. Zudem ging sie auf die bisherigen strukturellen Veränderungen, das Überwachungssystem und die sich stellenden Herausforderungen ein.

Im Auftrag der IRZ nahm ein Fachexperte zum Vergaberecht vom Oberlandesgericht Köln am Seminar teil und referierte über das Vergabeverfahren und die Erteilung öffentlicher Aufträge in Deutschland, die inhaltliche Gestaltung von Verträgen zwischen öffentlicher Hand und privatwirtschaftlichen Firmen und den Zusammenhang zwischen Vergaberecht und Wettbewerb.

In den Gesprächsrunden arbeiteten die Teilnehmenden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der deutschen und jordanischen Handhabung im Bereich Vergaberecht heraus unter besonderer Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen und des öffentliche Beschaffungswesens. Zudem diskutierten sie Aspekte der Erstellung der Rahmenverträge und den Umgang mit öffentlichen Ausschreibungen. Hier besteht Bedarf, die Verfahren in Jordanien grundlegend zu reformieren und transparenter zu gestalten. Anregungen und Empfehlungen über die Methoden zur Steuerung des Kaufprozesses rundeten den Vortrag des deutschen Experten ab.

Die rege Diskussion und der Austausch zwischen allen Beteiligten zeigten, dass diese Thematik von großem Interesse für die jordanischen Teilnehmenden ist. Deshalb beabsichtigt die IRZ die Zusammenarbeit mit dem jordanischen Justizministerium auf diesem Gebiet weiterzuführen und zu vertiefen.