Besuch des jordanischen Justizministeriums durch Frau Staatssekretärin Dr. Schlunck

Details: Veröffentlicht: Mittwoch, 22. März 2023

Besuch des jordanischen Justizministeriums durch Frau StS Dr. Schlunk am 14. Februar 2023 in Amman (v.l.n.r): Herr Dr. Saad Al-Lawzi (Generalsekretär des jordanischen Justizministeriums), Frau Khuloud Al-Abadi (Generalsekretärin für Verwaltungs- und Finanzangelegenheiten des jordanischen Justizministeriums), Staatssekretärin Frau Dr. Schlunk, Herr Dr. Ahmed Al-Zayadat (Jordanischer Justizminister), Herr Dr. Florian Reindel (Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Amman), Frau Dr. Bachler (Hauptgeschäftsführerin der IRZ), Herr Sidi Khairy (Projektbereichsleiter Naher Osten der IRZ).

Jordanien

2022 schlossen das jordanische Justizministerium und das Bundesministerium der Justiz eine Absichtserklärung. Um die darin vereinbarten Themen mit Leben zu erfüllen und die rechtliche Zusammenarbeit mit Jordanien zu konsolidieren und zu stärken, fand am 14. Februar 2023 ein offizieller Besuch einer deutschen Delegation in Jordanien statt.

Der jordanische Justizminister Dr. Ahmed Al-Zayadat und der Generalsekretär des jordanischen Justizministeriums, Dr. Saad Al-Lawzi empfingen die Leiterin der Delegation, Frau Dr. Schlunck, Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz, Frau Anne Zimmermann, Referatsleiterin INT-KOR im Bundesministerium der Justiz, Frau Dr. Frauke Bachler, Hauptgeschäftsführerin der IRZ und Herrn Sidi Khairy, Projektbereichsleiter des Bereichs Naher Osten.

Betont wurde die konstruktive und langjährige rechtliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ministerien, die beide Institutionen auch in Zukunft fortsetzen wollen.

Staatssekretärin Dr. Schlunck wies auf die gemeinsame Zielsetzung einer Optimierung der Rechtspraxis und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit hin und betonte nochmals die Bedeutung der im September 2022 unterzeichneten Absichtserklärung für eine Stärkung der gemeinsamen Arbeit und Vertiefung des Erfahrungsaustauschs im Justizwesen. In diesem Zusammenhang sind Maßnahmen, Workshops und Fachbesuche geplant, die von der IRZ und den jordanischen Partnerinstitutionen gemeinsam umgesetzt werden.

Die Delegation besuchte außerdem den jordanischen Justizrat. Dort wurde sie vom Präsidenten des Justizrats Muhammad Al-Ghazoo und dem Generalsekretär des Justizrats Richter Ali Al-Musimi empfangen. Während des Treffens betonte Präsident Al-Ghazoo die Wichtigkeit des Erfahrungsaustauschs und der Schulungen für die jordanische Seite. Außerdem würdigte er die Bedeutung der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem jordanischen Justizministerium und dem Bundesministerium der Justiz.

Im Rahmen beider Treffen stand auch das Projekt zur Steigerung der Effektivität und Transparenz im jordanischen Strafverfahren im Mittelpunkt, das die IRZ derzeit durchführt. Die Umsetzung erfolgt im Einklang mit der jordanischen Strategie für den Justizsektor für die Jahre 2022 bis 2026. Die Themen „Digitalisierung der Justiz“ und „Einsatz neuer Technologien bei der Entwicklung des Justizsystems“ spielen dabei eine zentrale Rolle.

Die Delegation führte außerdem Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und der deutschen politischen Stiftungen in Jordanien. Kern des Austauschs waren die Herausforderungen der jeweiligen Arbeit. Zudem fand ein Treffen mit weiteren Akteuren der Rechtsstaatsförderung statt, in dem die Möglichkeiten der Synergiebildung ausgelotet und die effektive Koordinierung der Arbeit erörtert werden konnten.

Das persönliche Treffen mit der deutschen Delegation festigte die seit 2006 bestehende Zusammenarbeit mit Jordanien im Bereich der Rechtsstaatsförderung und wurde daher – auch in den jordanischen Medien – sehr positiv aufgenommen.