IRZ unterstützt die Republik Moldau bei der Anwendung des Verwaltungskodex
Seit 2008 begleitet die IRZ die Republik Moldau im Aufbau und Umsetzung einer separaten Verwaltungsgerichtbarkeit. Ein zentrales Projekt ist die Beratung bei der Ausarbeitung des Verwaltungskodex, der das Verwaltungsverfahrensgesetz und das Verwaltungsprozessgesetz umfasst. Der Verwaltungskodex, der 2018 verabschiedet und 2019 in Kraft getreten ist, stellt einen Meilenstein für die Entwicklung eines modernen Verwaltungsrechts in der Republik Moldau dar.
Um die praktische Umsetzung des Verwaltungskodex zu fördern, setzt die IRZ gemeinsam mit dem Nationalinstitut der Justiz und dem Obersten Justizrat der Republik Moldau den Fokus auf die Aus- und Fortbildung von Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichtern. Im Mai und Oktober 2024 ermöglichte die IRZ zwei Studienreisen nach Köln und Bonn sowie im Juni und Dezember 2024 zwei dreitägige Trainings in Chișinău, um moldauische Richterinnen und Richter optimal bei der Anwendung des neuen Verwaltungskodex zu unterstützen.
Insgesamt nahmen zwei Gruppen mit jeweils 15 Verwaltungsrichterinnen und-richtern sowie Lehrkräfte des Nationalinstituts der Justiz an diesen Programmen teil. Ein weiteres Grundlagentraining für neu ernannte Verwaltungsrichterinnen und -richter findet zudem im November 2024 statt.
Die Schulungen werden von Herrn Klaus Hage, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Minden und Herrn Dr. Georg Blasberg, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Köln fachlich begleitet. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltungen stehen praxisorientierte Anwendungsfragen, die anhand von Fallbeispielen intensiv erarbeitet werden. Die Teilnehmenden erhalten darüber hinaus die Gelegenheit, an mündlichen Verhandlungen am Verwaltungsgericht Köln teilzunehmen und so wertvolle Einblicke in die deutsche Gerichtspraxis zu gewinnen.
Neben den Fortbildungsmaßnahmen setzt die IRZ ihre Beratungsarbeit zur Reform des Verwaltungskodex auch im Jahr 2024 fort und unterstützt die Republik Moldau bei der Anpassung und Modernisierung ihrer Verwaltungsrechtsreform.