XVI. deutsch-ukrainisches verwaltungsprozessrechtliches Kolloquium beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz

Details: Veröffentlicht: Montag, 31. Juli 2023

Teilnehmende des XVI. Kolloquiums mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Herrn Prof. Dr. Lars Brocker und dem Geschäftsführer der IRZ, Herrn Dr. Stefan Hülshörster.

Ukraine

Vom 16. bis 22. Juli 2023 fand beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz das XVI. deutsch-ukrainische verwaltungsprozessrechtliche Kolloquium statt. Dieses jährliche Treffen zwischen deutschen und ukrainischen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter wird seit 2005 von der IRZ organisiert und hat zum Ziel, die Zusammenarbeit und den Austausch auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts zu fördern.

Bereits seit den 1990er Jahren hat die IRZ die Ukraine sowohl beim Aufbau einer ukrainischen Verwaltungsgerichtsbarkeit als auch bei der Erarbeitung des Entwurfs des Verwaltungsverfahrensgesetzes beraten und arbeitet in diesem Bereich sehr intensiv und effektiv mit der rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichtsbarkeit zusammen.

Nach einer pandemie- und kriegsbedingten Pause von 2020 bis 2022 konnte das Kolloquium in diesem Jahr wieder erfolgreich durchgeführt werden. Das Kolloquium bot eine ideale Plattform für den fachlichen Austausch, vertiefte Diskussionen und praktische Einblicke in die Arbeit der deutschen Kolleginnen und Kollegen unter anderem durch die Teilnahme an den Sitzungen. Drei Richterinnen und Richter des Revisionsverwaltungsgerichts des Obersten Gerichts der Ukraine nahmen an dem einwöchigen Treffen teil. Am ersten Tag des Kolloquiums wurden die Gäste herzlich durch Herrn Prof. Dr. Lars Brocker, Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, sowie Herrn Dr. Stefan Hülshörster, Geschäftsführer der IRZ, begrüßt.

Ein Höhepunkt des Kolloquiums war der Besuch des Landtags Rheinland-Pfalz in Mainz am 19. Juli. Dort wurden die ukrainischen Gäste vom Landtagspräsidenten Hendrik Hering gemeinsam mit der Direktorin Ursula Molka im Deutschhaus empfangen. Im Anschluss hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, an einer Plenarsitzung des Landtags von der Besuchertribüne aus teilzunehmen, um einen Einblick in die parlamentarische Arbeit in Deutschland zu erhalten.

Das XVI. deutsch-ukrainische verwaltungsprozessrechtliche Kolloquium war zweifellos ein großer Erfolg und trug dazu bei, die langjährige Zusammenarbeit mit der Ukraine auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts weiter zu stärken.