Kosovarische Justizministerin in Berlin empfangen

Details: Veröffentlicht: Donnerstag, 23. Juni 2022

Mitte: Albulena HAXHIU -Kosovarische Justizministerin; Links von der Ministerin: Alriza BESHI-Präsident der Kosovarischen Notarkammer; Rechts von der Ministerin: Richard Bock Notar a.D. und Generalbevollmächtigter der BNotK für internationale Angelegenheiten

Kosovo

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann empfing die Justizministerin des Kosovo Albulena Haxhiu und ihre Delegation am 16. Juni 2022 in Berlin. Die laufende Justizreform in der Republik Kosovo war Gegenstand des offiziellen Besuchs.

Diese und weitere Reformthemen sind bereits Gegenstand der Beratungen, die die IRZ im Rahmen des EU-Projekts „EUKOJUST“ leistet. Deshalb wirkte – in Vertretung der Hauptgeschäftsführung der IRZ – Teresa Thalhammer, Projektbereichsleiterin der IRZ an dem Treffen mit.

Ministerin Haxhiu und Minister Buschmann hoben das große Interesse an einer stärkeren Zusammenarbeit ihrer beiden Häuser in zivilrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten hervor und tauschten sich über aktuelle Herausforderungen etwa im Bereich der Digitalisierung aus, die in beiden Ländern von ähnlichen Fragestellungen begleitet wird.

Justizsektorreform in Kosovo

Im Rahmen dieses Treffens berichtete die Ministerin auch über die wichtigsten Ziele der Justizsektorreform in Kosovo. Dabei betonte sie die hohen Erwartungen der kosovarischen Bevölkerung an ihre Regierung, greifbare Erfolge zu erzielen, um Vertrauen in eine funktionierende und integre Justiz aufzubauen.

Langjährige Kooperation mit der Bundesnotarkammer

Dem Besuch im Ministerium war ein Arbeitstreffen zu Reformen im Notarwesen auf Einladung der Bundesnotarkammer (BNotK) vorausgegangen.

Zwischen dieser und der kosovarischen Notarkammer besteht eine langjährige Kooperation, in deren Rahmen die Bundesnotarkammer kürzlich das kosovarische Notargesetz begutachtet und einige Reformvorschläge ausgearbeitet hatte.

An dem Treffen nahmen daher neben der Ministerin und den Vertreterinnen des Ministeriums auch der Präsident der kosovarischen Kammer, Aliriza Beshi, sein Vize-Präsident und ein weiterer Kammervertreter teil. Es fand ein konstruktiver fachlicher Austausch zwischen den beiden Kammern statt, in dem Justizrat Richard Bock, Notar a.D. und Generalbevollmächtigter der BNotK für internationale Angelegenheiten sowie zwei weitere Vertreter der BNotK die Reformvorschläge erläuterten.

Ministerin Haxhiu informierte über die geplante Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung eines Reformentwurfs und es wurde vereinbart, dass die BNotK in die Beratung der Arbeitsgruppe eingebunden wird.