Abschlussveranstaltung des EU-Projekts EUKOJUST

Details: Veröffentlicht: Donnerstag, 04. Juli 2024

Podiumsdiskussion (v.r.n.l.): Dragomir Yordanov (Projektexperte), Alban Krasniqi (Projektexperte), Enver Fejzullahu (Direktor der kosovarischen Justizakademie); Jörn Rohde, (Botschafter Deutschlands), Blerim Sallahu (Stellvertretende Justizminister); Mentor Borovci (Direktor des Rechtsbüros des Premierministeriums), Kristian Turkajl (Projektexperte), Idlir Peci (Projektexperte) und Carin Lobbezoo (Botschafterin der Niederlande).

Kosovo

Nach einer Laufzeit von über 45 Monaten fand am 19. Juni 2024 in Pristina die Abschlussveranstaltung des EU-Projekts EUKOJUST statt. An der Veranstaltung nahmen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der kosovarischen Justiz teil.

Das von der Europäischen Kommission finanzierte Großprojekt, welches die IRZ geleitet und in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Partner CILC und dem kroatischen Justizministerium durchführgeführt hat, schaffte mit zahlreichen Aktivitäten nach rund vier Jahren eine solide Grundlage für weitere Justizreformen im Kosovo.

Ziel des Projekts war die gezielte Unterstützung der kosovarischen Justiz bei der Umsetzung der umfassenden Justizreform, wobei der Schwerpunkt auf der Steigerung der Effizienz und Transparenz des Justizsystems sowie der Entwicklung und Harmonisierung des Rechtsrahmens im Kosovo lag.

Zu den Projektpartnern gehören neben dem kosovarischen Justizministerium auch der kosovarische Staatsanwaltschaftsrat, der kosovarische Justizrat, die kosovarische Justizakademie sowie Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Mitarbeitende von Gerichten und Staatsanwaltschaften, Angehörige der rechtsberatenden Berufe und Organisationen der Zivilgesellschaft im Justizsektor.

In seiner Eröffnungsrede dankte der EU-Botschafter Tomáš Szunyog den Projektpartnern für die herausragende Zusammenarbeit – die Basis für die im Projekt erzielten Ergebnisse. Auch Kosovos Justizministerin Albulena Haxhiu hob hervor, dass EUKOJUST einen maßgeblichen Beitrag dazu geleistet habe, dass die in der nationalen Justizstrategie vorgesehenen Reformen während des Projekts implementiert werden konnten. Sie betonte die bedeutende Unterstützung bei der Umstrukturierung des Justizministeriums, um eine institutionelle Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung der laufenden Reformen zu schaffen.

Der Präsident der IRZ, Parlamentarischer Staatssekretär Benjamin Strasser betonte in seiner Rede die Wichtigkeit des gemeinsamen interinstitutionellen Engagements für die Justizreform und dankte allen Beteiligten für ihren Einsatz unter den anfänglich schwierigen und außergewöhnlichen Rahmenbedingungen zu Beginn der Pandemie.

Die Projektleiterin der IRZ, Teresa Thalhammer blickte auf die 45 Monate Projektlaufzeit zurück und betonte, dass eine besonders vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit von Anfang an die Basis für die konstruktive Kooperation und das Erreichen der im Projekt gesetzten Ziele war. Der Reformprozess sei in vollem Gange, sie hoffe, dass die Projektpartner durch die Unterstützung mit den notwendigen Instrumenten, Methoden und Fachkenntnissen ausgestattet seien, um diesen Weg weiterzugehen.

In zwei thematischen Podiumsdiskussionen reflektierten die Langzeitexperten des Projekts, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Justizbehörden und mit den niederländischen, kroatischen und deutschen Botschafterinnen und Botschaftern die Herausforderungen und Meilensteine der Digitalisierung der Justiz und der Gesetzgebung.

Die kosovarischen Partner zeigten sich sehr zufrieden mit den erzielten Ergebnissen und der Unterstützung durch das engagierte nationale und internationale Projektteam und unterstrichen die Notwendigkeit einer Projektverlängerung.