Online-Seminar „Korruptionsprävention im Gerichtssystem"

Details
Veröffentlicht: Freitag, 03. Juni 2022
Kasachstan

Die Republik Kasachstan verabschiedete das Konzept zur Korruptionsbekämpfung für den Zeitraum 2022–2026. Geplant sind Veranstaltungen zur Korruptionsprävention im Gerichtssystem. Die IRZ veranstaltete am 7. April 2022 ein Online-Seminar zum Thema.

Am 22. Februar 2022 verabschiedete die Regierung der Republik Kasachstan per Erlass des Präsidenten das Konzept zur Korruptionsbekämpfungspolitik für den Zeitraum 2022 bis 2026.

Im Rahmen der Umsetzung werden an der Rechtsakademie beim Obersten Gerichtshof (OGH) Kasachstans regelmäßig Seminare, Vorträge und Schulungen zur Korruptionsprävention im Gerichtssystem unter Nutzung internationaler Erfahrungen durchgeführt. Darüber hinaus befasst sich die Akademie weiterhin mit neuen Entwicklungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung im Justizwesen und arbeitet daran einen entsprechenden Aktionsplan zu entwickeln.

Aus diesem aktuellen Anlass veranstaltete die IRZ am 7. April 2022 zusammen mit der Rechtsakademie beim OGH ein Online-Seminar zum Thema „Korruptionsprävention im Gerichtssystem".

Die deutsche Expertise wurde durch Herrn Helmut Leithäuser, Vorsitzender Richter am Landgericht Wuppertal, und Herrn Wolf-Tilman Baumert, Leiter der Abteilung Wirtschaftskriminalität Staatsanwaltschaft Wuppertal, vertreten.

Herr Leithäuser stellte im Rahmen seines Vortrags die allgemeine Korruptionsprävention in Deutschland vor und konzentrierte sich dabei auf folgende Schwerpunkte:

  • Gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung der Korruption im Strafgesetzbuch
  • Dienstrechtliche Regelungen und Umsetzung in der Praxis
  • Aufbau der Rechtsprechung
  • Prävention innerhalb der Gerichte

Herr Baumert übernahm den zweiten Teil des Seminars und ging konkret auf die Korruptionsprävention im Gerichtssystem ein. Dabei legte er seinen Fokus auf folgende Themen:

  • Ziele der Korruption im Gerichtssystem
  • Die Abwehr der Korruptionsgefahr im Bereich gerichtlicher Entscheidungen
  • Die Abwehr der Korruptionsgefahr in der Verwaltungstätigkeit der Justiz
  • Reaktion auf die Aufdeckung von Verstößen

Am Seminar nahmen rund 35 Richteinnen und Richter der Rechtsakademie beim OGH teil. Im Anschluss der Veranstaltung fand eine lebhafte Diskussion statt. Es zeigte sich, dass Fragen rund um die Stellung der Richterinnen und Richter in der Gesellschaft, ihre finanzielle und soziale Absicherung sowie die speziellen beruflichen Anforderungen eine hohe Relevanz bei den kasachischen Teilnehmenden haben. Die Arbeitsbelastung und Attestierung von Richterinnen und Richtern sowie die Frage, ob sie zur Disziplinarverantwortung gezogen werden können waren für die kasachische Seite ebenso wichtige Themen. Deshalb bieten sich Folgeveranstaltungen an.